1. Allgemeines
Für den Geschäftsverkehr mit der Allix GmbH gelten ausschliesslich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Diese sind auch ohne besondere Bezugnahme für den gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsverkehr mit der Allix GmbH verbindlich. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Form. Mit Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Den allgemeinen Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen.
Allix GmbH behält sich vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne vorherige Ankündigung an neue oder veränderte Situationen anzupassen.
2. Angebote
Die Angebote der Allix GmbH in Preislisten und Inseraten sind freibleibend und unverbindlich. Die Angaben in unseren Verkaufsunterlagen (Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte und sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, sofern diese nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Insbesondere sind geschätzte Aufwandstunden für die Erbringung von Leistungen als Richtwerte und unverbindlich zu verstehen. Dienstleistungen werden grundsätzlich immer zum effektiv erbrachten Aufwand in Rechnung gestellt. Abweichungen von dieser Regelung sind nur dann gültig, wenn eine schriftliche Vereinbarung besteht.
3. Preise / Konditionen
Sämtliche von uns abgegebenen Preise verstehen sich, sofern nicht anders vermerkt, zuzüglich der gesetzlichen MwSt. Verkaufspreise für Produkte jeglicher Art schliessen keinerlei Dienstleistungen und/oder Spesen ein. Solche werden separat verrechnet. Falls nicht anders vereinbart gilt Reisezeit als Arbeitszeit und wird zum normalen Stundensatz verrechnet. Spesen jeglicher Art, welche im Zusammenhang mit einem Auftrag des Kunden entstehen, werden vollumfänglich dem Auftraggeber verrechnet (Fahrzeug-Km, öffentliche Verkehrsmittel, Mahlzeiten, Übernachtungen, etc.).
Für Warenbestellungen gilt, falls nicht anders vereinbart, Vorausbezahlung. Sämtliche von uns gelieferten Waren und Werte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Besitz. Rechnungen sind netto zahlbar innert 10 Tagen.
4. Rückbehalt von fälligen Zahlungen und Verrechnung
Die Geltendmachung von Garantieansprüchen oder von noch zu erbringenden Dienstleistungen berechtigt den Käufer nicht, Rechnungen zurückzubehalten. Die Verrechnung durch den Käufer ist ausgeschlossen.
5. Allgemeiner Haftungsausschluss
Wir haften in keinem Fall für Verluste oder Schäden irgendwelcher Art (direkte oder indirekte Schäden unter Einschluss von Folgeschäden), welche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zu uns entstehen können. Dieser Ausschluss gilt sowohl für kostenpflichtige wie auch für unentgeltliche Dienste. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt, ausgeschlossen. Für Folgeschäden aus der Verwendung der Produkte wird jede Haftung abgelehnt, ebenso für entgangene Gewinne wie auch für Daten-Verlust oder -Zerstörung infolge von Arbeitsleistungen durch Allix GmbH
6. Liefer- und Leistungszeit
Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch Allix GmbH steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung der Zulieferanten und Hersteller. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
7. Lieferung von Produkten Dritter
Preise / Spezifikation / Ausführung Abgegebene Preise für Produkte von Drittherstellern (Software und Hardware) entsprechen dem jeweiligen Tagespreis bei der Angebotserstellung und sind als Richtpreis zu verstehen. Zur Verrechnung gelangt der Tagespreis bei Bestellung. Sofern nicht anders vermerkt, verstehen sich die abgegebenen Preise zuzüglich allfälliger Transportkosten und der gesetzlichen MwSt. Verkaufspreise für Produkte jeglicher Art schliessen keinerlei Dienstleistungen und/oder Spesen ein. Solche werden separat verrechnet. Sämtliche Angaben zu den Waren, die der Kunde im Rahmen des Bestellvorganges erhält, sind unverbindlich. Insbesondere sind Änderungen in Design und Technik, welche die Funktionalität einer Ware verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung, Abbildung und Preisangabe vorbehalten. Alle technischen Informationen zu den einzelnen Waren beruhen auf den Angaben der Hersteller und sind ausschliesslich in diesem Rahmen verbindlich. Einkäufe bei Drittherstellern für Hard- oder Software werden nur gegen Zahlung im Voraus ausgeführt.
Lieferung Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von 4 Tagen nach Warenerhalt der Allix GmbH und dem Frachtführer schriftlich angezeigt werden. Beanstandungen betreffend Beschädigung, Verspätung, Verlust oder schlechter Verpackung sind sofort nach Eingang der Warensendung anzumelden, ansonsten gilt die Ware als genehmigt. Gefahrenübergang: Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die dem Transport ausführende Person oder Firma übergeben worden ist. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch Allix GmbH hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang. Gewährleistung und Garantie: Die Gewährleistung für Produkte richtet sich nach den Bestimmungen des jeweiligen Herstellers.
Allix GmbH übernimmt keinerlei Haftung, Garantie oder Gewährleistungspflicht für Produkte anderer Hersteller.
8. Erstellen von Webseiten
Inhalte: Die benötigten Inhalte zur Erstellung oder Aktualisierung von Webseiten werden vom Kunden zur Verfügung gestellt und von uns ungeprüft übernommen. Der Kunde ist verpflichtet, uns von etwaigen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die wegen Verletzung von Rechten Dritter gegen uns geltend gemacht werden (Urheberrechtsverletzungen, Diskriminierungen, Rassismus etc.). Der Kunde ist weiter verpflichtet, uns sämtliche Schäden und Aufwendungen zu ersetzen, die uns im Zusammenhang mit einer solchen Inanspruchnahme durch Dritte entstanden sind. Der Kunde gewährt uns die zur Verbreitung seiner Inhalte notwendigen Rechte an seinen Daten. Diese Rechtsgewährung ist unentgeltlich, nicht übertragbar und umfasst das Recht zur Bearbeitung, Vervielfältigung und Publikation.
Verknüpfte Seiten: Wir übernehmen keinerlei Haftung oder Verantwortung für den Inhalt von Webseiten, welche mit den Internetseiten des Kunden verknüpft oder darauf verlinkt sind.
9. Lizenzen / Urheberrechte
Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Käufer allein zum eigenen Gebrauch überlassen, d.h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen oder verkaufen. Software ist von sämtlichen Garantiebestimmungen ausgenommen. Es gelten ausschliesslich die Bestimmungen des Lizenzvertrages des jeweiligen Herstellers. Werden Software oder andere Produkte vom Kunden zur Installation zur Verfügung gestellt, hat dieser sicherzustellen, dass er über die nötigen Rechte zum Gebrauch der Produkte verfügt. Die Sicherstellung über die Verfügbarkeit und Anzahl der benötigten Lizenzen und Rechte zur Nutzung von Produkten obliegt ausschliesslich dem Kunden. Sämtliche durch Allix GmbH erstellte Unterlagen wie Pläne, Zeichnungen, Diagramme, Offerten, Produktbeschreibungen, Protokolle und andere Dokumente sind und bleiben im alleinigen Eigentum und Urheberrecht der Allix GmbH. Diese Unterlagen werden dem Kunden persönlich anvertraut und dürfen nicht an Dritte weitergegeben oder kopiert werden. Auf Verlangen sind diese unverzüglich der Allix GmbH zu retournieren.
10. Sorgfaltspflicht
Verschiedene Dienste benötigen zur Nutzung ein Kenn- und ein Passwort. Kunden, welche Kenn- und Passwörter erhalten, sind verpflichtet diese geheim zu halten und zu verhindern, dass Dritte Zugang zu diesen erhalten.
11. Datenschutz
Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Daten in maschinenlesbarer Form gespeichert und zum Zwecke der Auftragserfüllung maschinell verarbeitet werden. Wir gewährleisten die vertrauliche Behandlung der Daten. Weiter erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass seine Daten von uns zu eigenen Marketingzwecken verarbeitet und gespeichert werden, sofern er dies nicht ausdrücklich untersagt.
12. Änderungen und Ergänzungen einzelner Bedingungen
Erklärungen, die die Parteien nach diesem Vertrag abgeben bedürfen der Schriftlichkeit (Brief, Fax, Email). Wir sind zu Änderungen und Ergänzungen dieser AGB’s und/oder der von uns erbrachten Dienstleistungen berechtigt. Ist der Kunde mit den Änderungen und/oder Ergänzungen nicht einverstanden, kann er diese Vereinbarung mit einer Frist von 10 Tagen ab Mitteilung der Änderungen kündigen. Massgebend zur Fristwahrung ist der Eingang der Kündigung bei uns.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und uns untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und uns ist Brugg.
Allix GmbH, August 2009